Leitlinien der CDU Bergheim
Gesellschaftspolitische Grundlagen
Die CDU in Bergheim trägt Verantwortung für unsere Stadt und arbeitet zukunftsorientiert. Der Mensch steht im Mittelpunkt unseres Handelns auf der Grundlage christlicher Werte. Jugend, Familie, Senioren sowie das soziale Miteinander der Generationen und Kulturen sind unsere zentralen Anliegen. Wir unterstützen die Entwicklung der Stadt Bergheim zu einem modernen Gemeinwesen, das zukunftsfähige Arbeitsplätze und hohe Lebensqualität in einer vielseitigen Umgebung bietet. Die Stadtteile und Orte sollen ihren urbanen Charakter bewahren und ihre Entwicklungschancen wahrnehmen können.
Aus diesen Gründen strebt die CDU der Stadt Bergheim für alle kommunalen Bereiche zukunftsorientierte Lösungen unter Beachtung gewachsener und traditioneller Werte an. Alle Bürgerinnen und Bürger sollen sich in der Kreisstadt sicher, geborgen und wohl fühlen. Es ist unser Ziel, dass allen eine Zukunftsperspek-tive in einer Wachstumsregion geboten wird und dass Bürgerinnen und Bürger ihre Stadt mit all ihren Ortschaften als ihre Heimat betrachten.
Die nachfolgenden Leitlinien sind verbindliche Grundsätze für alle Gliederungen und Unterorganisationen der CDU in Bergheim, auf deren Grundlage die CDU die Geschicke der Kreisstadt lenken will.
1. Wirtschaft und Arbeit
Gesunde wirtschaftliche Verhältnisse mit sicheren Arbeitsplätzen sehen wir als Grundlage für das prosperierende Gemeinwesen. Fundament für den Erhalt und für die Neuansiedlung von Betrieben ist eine aktive Wirtschaftsförderung. Die CDU tritt für ein wirtschaftsfreundliches Klima nachdrücklich ein und schafft positive Rahmenbedingungen für das unternehmerische Engagement. Hierzu gilt es neben der Bereitstellung bedarfsgerechter Gewerbeflächen - insbesondere für den Mittelstand - auch „weiche Standortfaktoren“ wie Bildung, Kindertagesstätten, Freizeitmöglichkeiten sowie kulturelle Angebote auf einem hohen Niveau vorzuhalten.
Die Bergheimer Betriebe müssen angemessen betreut werden - wir suchen daher verstärkt den Dialog mit den Unternehmen in unserer Stadt, um die hiesigen Unternehmen zu stärken. Darüber hinaus schaffen wir ideale Voraussetzungen für die Ansiedlung neuer Betriebe, die weitere Arbeitsplätze für die Zukunft im Stadtgebiet schaffen. Die CDU begreift den Strukturwandel als Zukunftschance für Energiewende und Umweltschutz, aber auch als Chance zur Entwicklung neuer Infrastruktur und von zukunftssicheren Arbeitsplätzen.
Gemeinsam mit unseren politischen Freunden in Kreis, Land, Bund und sowie in der Europäischen Union sorgen wir für optimale Rahmenbedingungen bei den Betrieben in unserer Stadt, denn Wirtschaftswachstum und die einhergehende Schaffung von Arbeitsplätzen bedarf der Unterstützung aller Ebenen. Dabei setzen wir uns gemeinsam im Sinne der Unternehmen und der Bürgerinnen und Bürger für Bürokratieabbau ein.
2. Verwaltung und Politik
Voraussetzung für eine zukunftsorientierte Arbeit im Rathaus ist eine gute Zusammenarbeit aller demokratischen Parteien in Rat und Ausschüssen der Kreisstadt. Wir fördern den Dialog zwischen diesen Gruppierungen, um alle zielgerichteten Ideen und Vorschläge einer angemessenen Prüfung zu unterziehen. Die Funktionsträger der CDU in der Partei und den Gremien sind fachlich und charakterlich für die Anforderungen geeignet. Eine Beeinflussung von Funktionsträgern durch Dritte ist ausgeschlossen. Die CDU Bergheim tritt dafür ein, dass Verwaltungsmitarbeiter unabhängig von Geschlecht und Herkunft ausschließlich nach sachlich / fachlichen Kriterien eingestellt und gefördert werden. Eine Ämterpatronage durch Parteien und Beziehungen ist unzulässig.
3. Stadtentwicklung und Infrastruktur
Die CDU in Bergheim will eine Stadtplanung, die allen Stadt- und Ortsteilen nachhaltige Entwicklungschancen bietet. Wir wollen eine Ausweisung von qualitativ hochwertigen Baugebieten mit guten Verkehrsanbindungen unter Berücksichtigung umweltrelevanter und infrastruktureller Bedingungen. Die Ortskerne müssen ihren vielfach dörflichen Charakter behalten. Die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger soll über kurze Wege in den Stadtteilen sichergestellt werden.
Unser gut funktionierendes Bildungs- und Betreuungsangebot vor Ort ist zu erhalten und bedarfsorientiert weiterzuentwickeln. Die Bürgerbeteiligung an der Stadtplanung ist unsere Verpflichtung.
Zu einer guten Infrastruktur gehört für uns einerseits die weitere Optimierung des öffentlichen Personennahverkehrs mit S-Bahn und Stadtbahn für Bergheim sowie den modernen Bedienungsformen wie en-Demand-Verkehre (Anrufsammeltaxi, Taxibus, autonome Busse) als auch andererseits die weitere Förderung des Fußgänger- und Radverkehrs mit alltagstauglichen Angeboten für Berufs und Schule. Wir wollen eine „fahrradfreundliche Stadt Bergheim“.
4. Schulen und Kindertagesstätten
Der zukunftsorientierte Bau und die sorgsame Unterhaltung von Schulen und KiTas hat unser besonderes Augenmerk. Wir unterstützen als Schulträger die Schulen nach Möglichkeit auch bei den Ausstattungsfragen bis hin zur Nutzung von Internet und Computern im Unterricht.
5. Soziales Miteinander
Die Familie als bewährte und auch künftige Keimzelle der Gesellschaft erfordert unsere ganze Aufmerksamkeit. Kinder und Jugendliche sind unsere Zukunft. Wir wollen den Kontakt und das gegenseitige Verständnis der Generationen voranbringen. Dazu bedarf es auch der nachhaltigen Investition in familien-, kinder- und seniorenfreundliche Strukturen. Wir fördern die Integration zugezogener Nachbarinnen und Nachbarn und von Mitmenschen mit Migrationshintergrund. Die CDU in Bergheim stärkt den sozialen Zusammenhalt. Dazu bedarf es vor allem der Unterstützung der zahlreichen Vereine und Initiativen in allen Stadtteilen. Wir würdigen das freiwillige Engagement der Bürgerinnen und Bürger Bergheims, denn ohne dieses Engagement kann unser Gemeinwesen nicht bestehen. In diesem Zusammenhang halten wir Kunst und Kultur für unverzichtbare Bestandteile der gesellschaftlichen Grundversorgung, die ebenso wie der Sport und die Jugendarbeit unserer besonderen Förderung bedarf.
6. Leben in Bergheim
Die natürliche Vielfalt unserer heimatlichen Landschaft – von den Flächen jenseits des Villerückens bis zu den Ufern der Erft – gilt es zu schützen und zu erhalten. Den Schutz der Natur wollen wir in Einklang bringen mit den Wünschen nach Naherholung und Freizeitangeboten, nach Wohnraum, Infrastruktur oder Gewerbeansiedlung und den Anforderungen an eine umweltverträgliche Landwirtschaft. Gemeinwohl geht dabei stets vor Einzelinteressen.
Die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger muss in allen Stadt- und Ortsteilen gleichermaßen gewährleistet sein. Sicherheit vor Ort ist eine Grundvoraussetzung für Lebensqualität. Wir unterstützen daher die Arbeit von Polizei und Freiwilliger Feuerwehr weiterhin in besonderem Maße auf allen Ebenen. Auch die Sauberkeit des öffentlichen Raums bedarf unserer besonderen Aufmerksamkeit.