Pressemitteilung Modernisierung der Erftbahn

 

 

Stellungnahme der Deutschen Bahn AG zur Erftbahn ist unbefriedigend

Bundestagsabgeordneter Willi Zylajew MdB und Helmut Paul, CDU-Stadtrat in Bergheim, kritisieren die mangelnde Bereitschaft der Bahn, Mängel zu beheben

 

13_10_11_pm_paul_zylajew.pdf

 

 

 

 

 

 

Bericht des Rechnungsprüfungamt zu Träger "Freiraum e.V".

01.08.2011

 

 

 

Zum Zwischenbericht des Rechnungsprüfungsamtes im Hinblick auf die Vertrags-verletzungen des Vereins „Freiraum“ als Träger des Jugendzentrums in Oberaußem

Helmut Paul, Vorsitzender der CDU Bergheim:

„Die Bezahlung von Knöllchen aus Steuermitteln ist ein starkes Stück! Es zeigt, wie weit es mit der Selbstbedienungsmentalität des Vereins Freiraum um das Vorstandsmitglied Brauer gekommen ist. Noch schlimmer ist jedoch die völlige Uneinsichtigkeit über das Fehlverhalten.

 

Haben diese Leute, die aus Steuermitteln bezahlt werden, eigentlich kein Unrechts-bewusstsein? Auf jeden Fall wird jetzt deutlich, wie richtig es war, dass der Rat die Zusammenarbeit mit Freiraum aufgekündigt hat.“

 

Das erklärt der Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes, Helmut Paul. Gestern hatte die Stadtverwaltung einen ersten Zwischenbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Vereins „Freiraum“ als Träger des Jugendzentrums in Ober-außem vorgelegt. „Dies ist zwar keine abschließende Bewertung“, räumt Paul ein. „Aber das, was die Rechnungsprüfer bisher bereits ermittelt haben, sind beileibe keine Kavaliersdelikte. Es sind Fakten, die ein schlechtes Licht auf das Gebaren des Vereins und seines Vorstandsmitgliedes Brauer werfen.“

 

Befremdlich sei auch die Tatsache, dass der Verein in der seit August laufenden Prüfung ein unkooperatives Verhalten an den Tag gelegt und damit für Verzögerungen gesorgt hat. Die Aussage von Brauer, dass der das Finanzgebaren offenlegende RPA-Bericht eine Ohrfeige für die Verwaltung sei, stelle eine unglaubliche Verdrehung der Tatsachen dar.

 

Deshalb auch sei es richtig, dass die Stadtverwaltung mit Bürgermeisterin Maria Pfordt an der Spitze mit den Ergebnissen des Berichtes die Öffentlichkeit informiert habe, denn die habe ein Recht darauf, zu erfahren, wie die öffentlichen Gelder eingesetzt werden. „Diese Öffentlichkeitsarbeit als skandalös zu kritisieren, ist der eigentliche Skandal. Denn es ist nach den ersten Erkenntnissen der Rechnungsprüfer der eher lockere Umgang des Vereins mit Steuergeldern, der sich zum Skandal entwickelt.“

 

Die CDU Bergheim fordert die Verwaltung mit der Bürgermeisterin an der Spitze auf, alle Möglichkeiten der weiteren Aufklärung zu nutzen. Paul: „Wenn die Rechnungsprüfer bei den weiteren Ermittlungen Vorsatz feststellen sollten, könnte der Tatbestand der Untreue, möglicherweise sogar des Betrugs erfüllt sein.“

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Ausflug der Senioren Union!

 

Einen Ausflug in das vorweihnachtliche Monschau unternahmen kürzlich Mitglieder der Bergheimer Senioren-Union, des CDU Ortsverbandes Bergheim-Mitte sowie einige Gastteilnehmer aus der Kreisstadt. Nach gut einstündiger Fahrt, die teilweise durch eine wie verzaubert wirkende Winterlandschaft der Eifel führte, erreichte die Gruppe den Zielort. Im Rahmen einer kleinen Führung durch den historischen Kern von Monschau wurden die Teilnehmer mit Glühwein und Printen auf die Atmosphäre des Weihnachtsmarktes eingestimmt. Mit einer gemütlichen Kaffeetafel und einem ausgezeichneten gedeckten Apfelkuchen fand der Ausflug vor Ort seinen Abschluss. Nach problemloser Heimfahrt erreichte die Gruppe am Abend wieder wohlbehalten unsere Kreisstadt.